Recht auf Stadt

„Spekulation mit Wohnraum“ oder „Keine Rendite mit der Miete!“

Der Verkauf von Wohnraum als sicheres Anlageobjekt auf dem „freien Markt“ lässt privatwirtschaftliche Bauunternehmen und Banken astronomische Profite einfahren. Begünstigt wurde diese unsoziale Entwicklung durch Privatisierungen, Deregulierungen und Reformen: Einer Stadtpolitik, die auf »Aufwertung« abzielt. Da Mieten inzwischen zum Großteil weit über dem ortüblichen Durchschnitt liegen, willkürlich Mietsteigerungen in Höhe von bis zu 15% alle drei Jahre und bei Neuvermietungen sogar unbegrenzt möglich sind wird der Mietenspiegel künstlich immer höher gesetzt. Diese als Gentrifizierung bekannt gewordene Stadtumstrukturierung ist keineswegs ein natürlicher Prozess.

„Das Recht auf Stadt kennt keine Obergrenze.“ oder „Grundrecht auf Wohnraum“

Die Hälfte der Menschheit lebt bereits in Städten, doch profitorientierte Wohnungspolitik bedingt die Verdrängung von sozial Benachteiligten. Dies bedroht die soziale Sicherheit. Im Wettbewerb um Wohnungen unterliegen Jugendliche. Steigende Mieten werden zur finanziellen Gefahr für junge Menschen, die den Auszug wagen. Es herrscht ein Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Verheerend ist die Lage auch bei dem »Sozialen Wohnungsbau«. Das sind die Programme, die bezahlbare Wohnungen bieten sollen. Nach Ablauf einer festgelegten Frist können diese Wohnräume auf dem „freien Markt“ verkauft werden und unterliegen keinen sozialpolitischen Bindungen mehr. Ein erhöhtes Angebot von günstigen Wohnungen hätte auch auf die Mietpreise insgesamt eine dämpfende Wirkung. Für die dauerhaft ökonomisch Ausgeschlossenen oder die aus gentrifizierten Innenstädten verdrängten Bewohner*innen, aber auch für die wachsende Zahl der von restriktiven Zuwanderungspolitiken betroffenen Migrant*innen stellt sich die Frage nach der Teilhabe an der Stadtgesellschaft und ihren Ressourcen in sehr unmittelbarer Weise.

 

Guter & bezahlbarer Wohnraum für Alle! oder „Gleichberechtigter Zugang zu Wohnen für alle“
Die Auseinandersetzungen um das Recht auf Stadt finden überall auf der Welt statt: In den letzten Jahren gewinnt der Protest gegen Gentrifizierung in zahlrechen internationalen Initiativen an Bedeutung. Es geht um den Zugang zu den Ressourcen Wohnen, Bildung, Einkommen, Gesundheitsversorgung. Wer eine ausreichende und bezahlbare Versorgung für alle sicherstellen will, der muss Wohnraum endlich wieder in die öffentliche Hand überführen. In Städten muss unmittelbar der Bestand an leerstehendem Wohnraum festgestellt werden. Wir verteidigen die Rechte von Mieter*innen und Wohnungslosen und forcieren Gesetzesänderungen und finden neue Finanzierungsmethoden, um Modelle und Projekte zu verwirklichen. umfassenden Vergesellschaftung zu kommen. Für Wohnraum und Teilhabe, gegen Gentrifizierung! Es gilt für alle. eigene Ansprüche an den städtischen Entwicklungen einfordern. Recht auf den Nichtausschluss Wiederaneignung des städtischen Raumes durch buchstäblich an den auf. „Recht auf die Stadt“ zu ergreifen und die Stadt zu verändern